Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.10.2019
Zeit
17:00-19:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Kommunal- und Verwaltungsreform,
Information von Herrn Direktor Kirsch, Städtetag Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Information zu einem möglichen neuen Baugebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2019
gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft fürdie Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Aktive Stadt – Innenstadt/Stadtzentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erhalt der ostdeutschen Heimatstuben
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 9
Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Information zum Zustand der Wälder auf städtischer Gemarkung,
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse