Sitzung
HPA/001/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
04.09.2019
Zeit
17:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Änderung von Satzungen und der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 30/1522/2019

 
Ö 2
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 20/1481/2019

 
Ö 3
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2019
gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/1499/2019

 
Ö 4
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Festellung des Jahresabschlusses 2018 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2018
gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaftfür die Pflichtprüfung des Jahres-
abschlusses 2019 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 20/1505/2019

 
Ö 5
Vergabe der Fachplanerleistungen der Tragwerksplanung (Leistungsphase5-6)
für den Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1521/2019

 
Ö 6
Städtebauförderung,
"Aktive Stadt - Innenstadt/Stadtzentrum"
Auftragsvergabe für die Erarbeitung des integrierten Entwicklungskonzeptes
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/1515/2019

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/1440/2019

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse