Sitzung
OBRI/003/2019
Gremium
Ortsbeirat Rimschweiler
Raum
im Sitzungsraum des Gemeindehauses, Vogesenstr. 26
Datum
17.10.2019
Zeit
19:00-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes
 
Ö 2
Verwendung der Verfügungsmittel des Stadtteils Rimschweiler (Vorortbudget) - Information über bereits erfolgte Ausgaben 2019 - Vorschläge zur weiteren Mittelverwendung
 
Ö 3
Anschlussnutzung des städtischen Geländes ehemaliger Schrottplatz - Sachstandsbericht
 
Ö 4
Bau eines Fahrbahnteilers im Ortseingangsbereich Rimschweiler (B 424 - aus Fahrtrichtung Ixheim kommend) - Information über den Sachstand
 
Ö 5
Verkehrssituation im Bereich der Zuwegung zum Radweg in der Bahnhofstraße (in Höhe Bolzplatz); Beidseitige Entfernung der hier befindlichen Hecken (Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion)
 
Ö 6
Durchführung des Umwelttages 2020 - Terminierung
 
Ö 7
Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen im Abrechnungsgebiet Rimschweiler (Ausbauprogramm im Zeitraum 2021 - 2025); Ausbau der Bayernstraße - Anhörung des Ortsbeirates
 
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde