Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
04.03.2020
Zeit
17:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Satzungsangelegenheit: 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2020
geänderte Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 2.1
Beschluss zur Verabschiedung einer Resolution: Initiative zur Rettung der kommunalen Finanzen und zum Erhalt der Selbstverwaltungsgarantie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Vereinbarung über Modalitäten des Personaleinsatzes sowie der sonstigen Führung von Verwaltungsgeschäften nebst Kostenerstattung zwischen der Stadt Zweibrücken und dem Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Hilgardstraße, Hilgardplatz, Augartenstraße
Auftragserhöhung Ausbau der Hilgardstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung zum Ausbau der Tilsitstraße, Wohnumfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung Ausbau der Tilsitstraße, Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vertragsangelegenheit:
Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes "Gewerbe- und Industrieflächen Südwestpfalz - Landkreis Südwestpfalz, Stadt Pirmasens und Stadt Zweibrücken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Vollzug der Gemeindeordnung, Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Aufstellung einer Packmittelstation DHL;
Antrag der Fraktion der AfD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einführung eines städtischen Feiertages am 8. Mai;
Antrag der Fraktion Die PARTEI - DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 14
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse