Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Westpfalzhalle, Bleicherstraße 3 (Seiteneingang über Schulhof an der Bleicherstraße)
Datum
13.05.2020
Zeit
17:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Forsteinrichtungswerk - neue Planung 2020;
Bericht von Herrn Ringeisen (Forstamt Westrich) und Herrn Kremer (Landesforsten Rheinland-Pfalz) und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Neuorganisation Forstreviere im Forstbereich Westrich;
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sanierung "Weiße Kaserne" der Stadt Zweibrücken;
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Weiße Kaserne" der Stadt Zweibrücken nach § 162 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einzelhandelskonzept der Stadt Zweibrücken;
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
- Ergebnis der Beteiligung der Nachbarkommune
- Beschluss des fortgeschriebenen Einzelhandelskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
ÖPNV
Verkehrsbund Rhein-Neckar (VRN)
Erhebung der Sonderumlage "Saubere Luft"
- Zustimmung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Sachstand zur Umsetzung von Hygienemaßnahmen in städtischen Gebäuden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Erleichterte und erweiterte Sondernutzung öffentlicher Flächen;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einführung des Zweibrücker Kulturbeutels für Kinder;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 12
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse