Sitzung
SR/011/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstr. 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
17.06.2020
Zeit
17:00-22:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sachstandsinformation zum Bundeswehrwehrtag 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Zukunftsregion Westpfalz;
Bericht von Dr. Clev

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Neuer § 2b UStG und Tax Compliance Management System bei der Stadt Zweibrücken;
Sachstandsinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Information über das Corona-Konjunkturpaket inkl. Altschuldenthematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan der Stadt Zweibrücken
Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 BauGB
I - Ergebnis zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur parallelen Beteiligung d er Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGBsowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB
b) Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
II Beschluss zum Abschluss des Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren ZW 69-2 "Eremitage und Umgebung, Teiländerung 2" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 62-2 " Eremitage und Umgebung, Teiländerung 2"
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. $ 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs.2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
- Anhörung der Gemeinde nach § 10 Abs. 1 Satz 5 Denkmalschutzgesetz (DSchG) zur Eintragung von Kulturdenkmälern
- Information über die beabsichtige Eintragung der Remise auf dem Grundstück der Villa Schwinn in die Denkmalliste als Erweiterung des Schutzumfangs zur baulichen Gesamtanlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) 2020;
"Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 10
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI 2020;
"Soziale Stadt - an der Steinhauser Straße"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 11
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI 2020);
"Aktive Stadtzentren"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 12
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 12.1
Sanierung der Straßenbeleuchtung, zweites Maßnahmenpaket
Vergabeangelegenheit;
- Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.2
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Planungsleistungen der Freianlagen (Lph. 5-9)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.3
Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.4
Sanierung Kinderspielplatz „Kleiner Exe“; BA 4.2
Beschaffung und Einbau einer barrierefreien/inklusiven Spielanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.5
Straßen- und Verkehrswesen;
Umbau Hofenfelsstraße, Kreuzberg- und Parkstraße,
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.6
Auftragsvergabe der Reinigungs- und Hygieneartikeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Benennung eines Platzes zum Platz der Kinderrechte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Hygienische, wassersparende, wirtschaftliche Armaturen und Wasserhähne in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Zweibrücken;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 17
Antrag für Klimaschutz, Gründächer und Sonnenstrom zur Umsetzung auf
Gebäuden der Stadt ZW;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 18
Erweiterung der Betreuungs- und Freizeitangebote in den diesjährigen Sommerferien;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 20
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse