Sitzung
SR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfels-Gymnasium, Zeilbäumerstraße 1
(Eingang über den Pausenhof)
Datum
19.08.2020
Zeit
17:00-18:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen unter 10.000,00 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 50.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2020 gem. § 17 Abs. 5
GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Beitragsangelegenheit: Erhebung von Vorausleistungen 2020 auf Grundlage der Feld- u.
Waldwegebeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Erweiterung der prot. Integrativen Kindertagestätte Heiligentalstraße,
Beschluss zur Maßnahmenfinanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
Vergabe der Aluminium-Fenster und Außentüren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße; Vergabe der Dachdichtungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Ausbau der Tilsitstraße;
Auftragserhöhung Ausbau der Tilsitstraße, Straßenbau - Nachtrag wegen Rechenfehler der Baufirma -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 17
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse