Sitzung
BAU/011/2020
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
25.08.2020
Zeit
17:00-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung Klimastellungnahme durch Herrn Dr. Röckle zum Bebauungsplanverfahren IX 38 "Wohnen am Kirchberg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens IX 38 „Wohnen Am Kirchberg“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB in Zweibrücken Ixheim
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschlusszur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 19 „Kirchberg" mit Verechnung einer Tauschflächesüdlich des Wohngebietes Am Beckerswäldchen/ Ölkorb
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scoping) gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 140-1 "Gewerbegebiet zwischen A 8 und Steinhauser Straße, 1. Änderung und Erweiterung" im Novmalverfahren nach § 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zweibrücken FNP 18 "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße"
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss überdie 18. Teiländerung "Erweiterung Gewerbegebiet Steinhauser Straße" des Flächennutzungsplanes (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Bebauungsplanverfahren ZW 69-2 „Eremitage und Umgebung, Teiländerung 2“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wiederkehrende Beiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Nachhaltige Bebauungsplanung gewährleisten;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 7
Antrag für Klimaschutz, Gründächer und Sonnenstrom zur Umsetzung auf
Gebäuden der Stadt ZW;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Hygienische, wassersparende, wirtschaftliche Armaturen und Wasserhähne in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Zweibrücken;
Antrag der Fraktion bürgernah

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 9
Sonstiges;
Bauvoranfrage zur Umwandlung eines Lagers in Wohnraum, Heidelbingerhof 1, Grundstück Gemarkung Rimschweiler
- Außenbereich gem. § 35 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen