Sitzung
HPA/010/2020
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
07.10.2020
Zeit
17:00-18:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO:
Jahresabschluss 2019 der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO:
Wirtschaftsplan 2021 der GeWoBau GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Information zur Vergabeverordnung VgV;
Bericht in der Sitzung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4.1
DigitalPakt Schule
Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Vergabeangelegenheit;
Anmietung und Gestellung von zwei Modulklassenräumen zur Sicherstellung des Schulbetriebes der Canadaschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Ignaz-Roth-Schule (Berufsbildende Schule)
Vergabe von Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.4
Ignaz-Roth-Schule (Berufsbildende Schule)
Vergabe von Tragswerksplanungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.5
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
-Auftragserhöhung der Planungsleistungen der Freianlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.6
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
-Auftragserhöhung der Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.7
Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße;
-Auftragserweiterung der Planungsleistungen der technischen Gebäudeausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.8
Umsetzung WRRL, Renaturierung des Auerbachs in Oberauerbach, Bauabschnitt 2: Festplatz
Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Rechtsverordnung der Stadt Zweibrücken zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung