Sitzung
HPA/012/2020
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
18.11.2020
Zeit
17:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorberatung mit Beschlussfassung für den Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 2
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2019
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2019 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2021/2022 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Theater- und Konzertspielzeit 2021/2022 (von Oktober 2021 bis einschließlich April 2022); Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Ersatzneubau des Überbaus der Bleicherbachbrücke in der Verlängerung der Eremitagestraße;
Vergabe der Bauleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung