Sitzung
OBRI/008/2020
Gremium
Ortsbeirat Rimschweiler
Raum
Kul-TuS-Halle, Alleeweg 9
Datum
28.10.2020
Zeit
19:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verwendung der Verfügungsmittel des Stadtteils Rimschweiler (Vorortbudget) - Information über bereits erfolgte Ausgaben 2020 - Vorschläge zur weiteren Mittelverwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Anregungen des Ortsbeirates zum Doppelhaushalt der Stadt Zweibrücken, betreffend den Stadtteil Rimschweiler (Haushaltsjahre 2021/2022) - Information über die Ergebnisse der Haushaltsbesprechung vom 01.10.2020

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Aufstellung eines öffentlichen "Bücherschrankes" im Stadtteil Rimschweiler; Festlegung des Standortes Beschaffung - Anhörung des Ortsbeirates

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 4
Gestaltung der Feierstunde anlässlich Volkstrauertag 2020 - Anhörung des Ortsbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Aufstellung eines Weihnachtsbaumes - Anhörung des Ortsbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Parkplatz der Löscheinheit Rimschweiler; Schaffung einer Randbegrünung - Anhörung des Ortsbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Nutzung des "Hotspots" im Gemeindehaus - Anhörung des Ortsbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bauleitplanung; 1. Aufstellung des Bebauungsplanes RI 28/1 "Im kurzen Feld, 1. Änderung und Erweiterung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Aufstellung einer Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 22 "Im kurzen Feld" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB (Anhörung des Ortsbeirates - Anlage liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Anfragen von Mitgliedern des Ortsbeirates

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung