SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 29.09.2021 - 17:00-17:35 Uhr

Sitzung

HPA/019/2021

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

29.09.2021

Zeit

17:00-17:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 2	Jahresabschluss 2020 der GeWoBau GmbH Zweibrücken einschließlich Weisungserteilung gemäß § 88 GemO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Vergabenangelegenheiten: Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 3.1	Vergabeangelegenheit: Hardware-Austausch bei der städtischen IT-Infrastruktur Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.2	DigitalPakt Schule Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Grundschule Rimschweiler, Alleeweg 9, ZW Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3.3	DigitalPakt Schule Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für die Mannlich Realschule plus, Zeilbäumerstr. 8a, ZW Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken (Büchereisatzung) vom 19. Mai 2003, zuletzt geändert durch Satzung vom 12. Juni 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Höherstufung der Beigeordneten Frau Christina Rauch in die Besoldungsgruppe A16 LBesG mit Wirkung zum 1. Januar 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Beschluss: TOP ohne Abstimmung