Sitzung
SR/023/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
08.09.2021
Zeit
17:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht zum Hochwasservorsorgekonzept;
Vortrag von Dr. Martin Cassel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Impfzentrum:
Bericht vom Impfkoordinator Matthias Freyler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vergabeangelegenheiten:
 
Ö 4.1
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie;
Renaturierung des Hornbachs
Bauabschnitt 1: Brücke Birkhausen bis Mündung Bickenalb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2
Vergabeangelegenheit:
Breitbandausbau "Weiße Flecken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.3
Beschaffung mobiler Endgeräte für Schulen im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Leihgeräte für Lehrkräfte“) - Einrichtung von Pools mobiler Endgeräte an Schulen zur Ausleihe an Lehrkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.4
Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für durch Kinder unter 12 Jahren genutzte Räume in Zweibrücker Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.5
Energetische Dachsanierung der BBS Zweibrücken (Ignaz-Roth-Schule);
Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten, 1. BA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4.6
Umbau und Erweiterung der Feuerwache sowie Neubau Werkhalle;
Vergabe der Architekten-/Ingenieurleistungen nach § 34 HOAI
Leistungsphasen 3-9

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Weisungserteilung gemäß § 88 GemO für
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Informationen zu laufenden Bauprojekten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen