Sitzung
SR/028/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums
Datum
09.03.2022
Zeit
17:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
ÖPNV
Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZÖPNV RLP Süd);
Beschluss der neuen Verbandsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Starkregen-Frühalarmsystem FAS-Zweibrücken
Projektvorstellung und Beschluss zum Antrag auf Förderung beim Land

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5
Erlass der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Handel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Oberbürgermeisters

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 7
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 8
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Beigeordneten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 9
Vollzug des Schutzbereichgesetzes
Bildung eines Schutzbereiches um die Verteidigungsanlage Oberauerbach
Stellungnahme der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Antrag: Videoüberwachung am Zweibrücker Omnibusbahnhof (ZOB)
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Antrag: Prüfung der Einführung eines Glasverbotes für den Innenstadtbereich Zweibrücken;
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Vollzug der Gemeindeordnung, Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Sachstandsberichte: Kita Gabelsbergerstraße, Ukraine, Spundwand

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 16
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht-öffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung