Sitzung
HPA/024/2022
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratsaal, Eingang Schillerstraße
Datum
23.03.2022
Zeit
17:00-17:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr vom 2. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken - Anstalt des öffentlichen Rechts (UBZ); Änderung der Anstaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
WC-Anlagen im Verwaltungsgebäude Herzogstr. 13
Vergabe der Heizungs- und Sanitärinstallationsarbeiten
Austausch des Heizungsrohrnetz und der Heizkörper, sowie die Modernisierung der WC-Anlagen im Verwaltungsgebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung