Sitzung
HPA/030/2022
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
23.11.2022
Zeit
17:00-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2021
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2021 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 inkl. Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2023/2024 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Theater- und Konzertspielzeit 2023/2024 (von Sept. 2023 bis einschließlich April 2024) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Kinderspielplätze – Neugestaltung Spielplatz Lanzstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung