SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 23.11.2022 - 17:00-18:37 Uhr

Sitzung

HPA/030/2022

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

23.11.2022

Zeit

17:00-18:37 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2021 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO 2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2021 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO 3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2022 gem. § 89 Abs. 2 GemO Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst Vorlage: 20/2594/2022
Ö 2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 inkl. Stellenplan Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 20/2625/2022
Ö 3	Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro Beschluss: zur Kenntnis genommen Vorlage: 20/2511/2022
Ö 4	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 50.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 20/2572/2022
Ö 5	Wirtschaftsplan 2023/2024 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 20/2606/2022
Ö 6	Erteilung von Weisungen a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 20/2605/2022
Ö 7	Theater- und Konzertspielzeit 2023/2024 (von Sept. 2023 bis einschließlich April 2024) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 41/2604/2022
Ö 8	Kinderspielplätze – Neugestaltung Spielplatz Lanzstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 51/2624/2022
Ö 9	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 30/2613/2022
Ö 10	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/2571/2022
Ö 11	Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Beschluss: TOP ohne Abstimmung