Sitzung
SR/042/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
14.06.2023
Zeit
17:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Bildung von Touristischen Service Centern (TSC) im Bereich der Südwestpfalz Touristik gemäß der neuen Tourismusstrategie des Landes Rheinland- Pfalz;
Information zum Verfahrensstand
Bericht von Frau Herbort, Südwestpfalz-Touristik e.V.

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Forstwirtschaftsplan 2023
Vorstellung der Planzahlen und der forstwirtschaftliche Situation für das Jahr 2023 durch Forstamtsleiter Herr Florian Kemkes und Försterin Frau Maria Jäger;
Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP):
Vorbereitung des Antragsstellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Tätigkeitsbericht des Radverkehrsbeauftragten Herrn Klaus Fuhrmann

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
1. Aufhebung Aufstellungsbeschluss vom 27.02.2008

2. Aufstellung der Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Zweibrücken FNP 7 „Plattenahnung"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

3. Aufstellung des Bebauungsplanes RI 30 "In der Plattenahnung" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 7
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 7.1
Straßen- und Verkehrswesen;
Bestandsausbau der Uhlandstraße
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Sanierung der Turnhalle Mannlich Realschule Plus in Zweibrücken;
Vergabe von Planungsleistungen - Sanitär, Heizung, Lüftung & Elektro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Sanierung der Turnhalle Mannlich Realschule Plus in Zweibrücken;
Vergabe von Planungsleistungen - Architektur

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
KiTa Neubau in der Gabelsbergerstraße;
Auftragserweiterung Tischler / Innentüren (Fa. MHW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.5
Digitalpakt Schule; Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten für das Hofenfels-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.6
Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Projekt „Impulsraum Innenstadt Süd-Ost“
Auftragsvergabe: Beratungsleistungen für Vergaben der Stadt im Rahmen des Förderprojektes
Information und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7.7
Vergabe freigestellte Schülerbeförderung - Schülerinnen- und Schülerfahrdienste Mauritius-Schule und Canadaschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.8
Erweiterung Modulklassenraumanlage Canadaschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Schöffenwahl 2023:
a) Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
b) Wahl der Vertrauenspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz und das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag: Prüfung auf mögliche Erschließung von Tiefengeothermie im Gebiet der Stadt Zweibrücken
Antrag der Fraktion der AfD

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Beschluss: TOP ohne Abstimmung