Sitzung
SR/046/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
13.12.2023
Zeit
16:29-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)
Umlage zur kommunalen Mitfinanzierung der S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken;
- Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einrichten einer Netzwerkstelle „Demenz“;
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen
in Rheinland-Pfalz e.V. (AGFFK-RLP e.V.)
- Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken: Bebauungsplanverfahren ZW 171 "Wohnen am Galgenberg" in Zweibrücken im beschleunigten Verfahren gem § 13 a BauGB
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 171 "Wohnenam Galgenberg"
- Beschluss über Aufhebung des Bebauungsplans ZW 40 "Galgenbergsiedlung" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 7.1
Kinderspielplätze – Neugestaltung Spielplatz Lanzstraße
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
Auftragserhöhung Fa. Michael Meier, Garten- und Landschaftsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Soziale Stadt an der Steinhauser Straße:
Umsetzung Ordnungsmaßnahme O2 gem. Rahmenplan/Integriertes Entwicklungskonzept;
Platzgestaltung Dreieck Quebec/Ontariostraße;
Auftragserweiterung Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.3
Sozialer Zusammenhalt entlang des Hornbachs / Breitwiesen (Soziale Stadt I);
Auftragsvergabe Quartiersmanagement (QM);
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4
Neubau einer Werkhalle Feuerwehr Zweibrücken;
Vergabe der Tiefbauarbeiten - Außenanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7.5
Neubau einer Werkhalle Feuerwehr Zweibrücken;
Vergabe der Fliesen- und Rüttelbodenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.6
Sicherheitspoller in der Fußgängerzone
Auftragserhöhung zum Einbau der Poller

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2022
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2022 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2023 gem. § 89 Abs. 2 GemO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO;
Wirtschaftsplan mit fünfjährigem Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Jahr 2024 der GeWoBau GmbH Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Schulessen an der Grundschule Albert-Schweitzer-Schule
Sachstandsinformation

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Antrag: Einführung des Ersthelfersystems „KATRETTER“;
Antrag der Fraktion der CDU;
Hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 16
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung