Sitzung
OBRI/014/2023
Gremium
Ortsbeirat Rimschweiler
Raum
Gemeindehaus Rimschweiler, Vogesenstraße 26
Datum
16.02.2023
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ernennung, Vereidiung und Amtseinführung des Ortsvorstehers Klaus Fuhrmann
 
Ö 2
Verpflichtung eines neues Ortsbeiratsmitgliedes
 
Ö 3
Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers
 
Ö 4
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers
 
Ö 5
Bebauungsplanverfahren RI14 „Im Hirtengarten“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch
- Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
 
Ö 6
Terminabsprachen für das Jahr 2023
 
Ö 7
Verfügungsmittel des Stadtteils Rimschweiler;
Vorschläge zur Mittelverwendung
Anhörung des Ortsbeirates und Beschlussfassung
 
Ö 8
Sachstandinformation zum "Fahrbahnteiler"
 
Ö 9
Sachstandinformation zur Haushaltskonsolidierung
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 12
Anfragen