Sitzung
SR/048/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
21.02.2024
Zeit
17:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Satzung der Stadt Zweibrücken zur Aufhebung der "Klarstellungssatzung RI 29 zwischen Vogesenstraße - Forstbergstraße - Bahnhofstraße und Radweg in Zweibrücken-Rimschweiler vom 16.03.2018

Beschluss: vertagt

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Aufstellung der Flächennutzungsplanteiländerung 26 "Flugplatz Süd - Südöstlich der Berner Straße"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Aufstellung der Flächennutzungsplanteiländerung 27 "Flugplatz Süd - An der Berliner Allee der Stadt Zweibrücken mit Darstellung der FNP Teiländerung 42 der Verbandsgemeinde Zweibrücken Land
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Besonderes Städtebaurecht;
Sozialer Zusammenhalt "Soziale Stadt - entlang des Hornbachs/Breitwiesen",
Auftragsvergabe Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK);
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neubau einer Werkhalle Feuerwehr Zweibrücken;
Auftragserweiterung der - EMB (Rohbauarbeiten)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Wahl des Beirates für Migration und Integration, Festlegung des Wahltermins

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung