Sitzung
SR/049/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
20.03.2024
Zeit
17:00-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
IKZ-Modellvorhaben Südwestpfalz - Wissenschaftliche Evaluation und Verlängerung der Projektlaufzeit

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2024 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Satzung der Stadt Zweibrücken zur Aufhebung der "Klarstellungssatzung RI 29 zwischen Vogesenstraße - Forstbergstraße - Bahnhofstraße und Radweg in Zweibrücken-Rimschweiler vom 16.03.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Fortführung der Rückübertragung der Wahrnehmung der Aufgaben gem. §§ 28, 29 SGB II (Bildungs- und Teilhabepaket exklusive Schulbedarf) vom Jobcenter auf die Stadt Zweibrücken für weitere fünf Jahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Teilausbau der Wackenstraße;
Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Oberbürgermeisters

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12
Information über Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Beigeordneten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Antrag: Prüfung der Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung