Sitzung
SR/002/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
28.08.2024
Zeit
17:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Bildung und Wahl von Ausschüssen

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 4
Wahl von Vertretern der Stadt Zweibrücken in verschiedenen Gremien

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Jahresabschluss 2023 der GeWoBau GmbH Zweibrücken einschließlich Weisungserteilung
gemäß § 88 GemO

Beschluss: verschiedene Unterpunkte mit unterschiedlichen Abstimmungen gefasst

 
Ö 7
Erteilung von Weisungen
1. Stadtwerke Zweibrücken
2. Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Änderung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Erhebung von wieder-kehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Information über die Einführung eines Integrationsprogramm für Geflüchtete in Zweibrücken

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 10
Beschluss über die neue Vereinbarung über Haushaltsmodalitäten für die gemeinsame
Koordinierungsstelle Psychiatrie der Städte Zweibrücken und Pirmasens sowie des
Landkreises Südwestpfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Straßenbau:
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der L 465 zwischen der Landesgrenze Rheinland-Pfalz/Saarland und Mittelbach in der Gemarkung Hengstbach und Hornbach;
Information und Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vergabeanglegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 12.1
Neubau einer Werkhalle Feuerwehr Zweibrücken;
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.2
Sanierung der Turnhalle Mannlich Realschule Plus in Zweibrücken;
Vergabe von Rückbau- und Entsorgungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12.3
Energetische Dachsanierung der BBS Zweibrücken;
Auftragserweiterung der Dachabdichtungsarbeiten – Dach A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12.4
Energetische Dachsanierung der BBS Zweibrücken;
Auftragserweiterung der Gerüstbauarbeiten – Dach B, Dach C

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan NA 7/2 „Lidl – Pirmasenser Straße“ im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- Ergebnis der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Durchführung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Bauleitplanung;
Antrag des Umwelt und Servicebtriebes Zweibrücken auf Erteilung der gehobenen
Erlaubnis gemäß §§ 8, § 15 WHG i.V.m. §14, §16 LWG, für die Einleitung von mit Abwasser vermischtem Niederschlagswasser (Mischwasser) aus den Regenentlastungsanlagen RÜB RB 28, RÜ 29 und RÜ 30 im Stadtteil Bubenhausen (Unterer Hornbachstaden), der Stadt Zweibrücken in den Hornbach, sowie Antrag auf Genehmigung zum Neubau und Betrieb der Abwasseranlagen gemäß § 62 LWG.
Hier: Ersuchen des gemeindlichenEinvernehmens gemäß § 36 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Bebauungsplan BH 35 Verlängerung Wilkstraße – Landespflegerische Ausgleichsmaßnahmen;, Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
IKZ-Modellvorhaben Südwestpfalz – Einrichtung einer gemeinsamen Fördermitteleinwerbungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
IKZ-Modellvorhaben Südwestpfalz – Kooperationsvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Aufstellen von zwei Stück Trinkwasserbrunnen in unserer Fußgängerzone; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 20
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 21
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung