Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Information zum Thema Seniorenbus
(Bericht in der Sitzung)

Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über
10.000 Euro

Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Genehmigung einer über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 50.000 Euro

Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs
gemäß § 21 GemHVO

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“;
Beschluss über die Vergabe der Abbruch-und Herrichtungsarbeiten

Sanierung/Wiederherstellung der Prot. Kindertagesstätte Meisenstraße nach Hochwasserschaden, Beschluss zur Maßnahmenfinanzierung

Antragsteller: Prot. Verwaltungszweckverband Zweibrücken – Pirmasens für die Prot. Kirchengemeinde Zweibrücken-Mitte

Herstellung des Lützelhauses als Ausweichquartier für die Prot. Kindertagesstätte Meisenstraße aufgrund Hochwasserschaden, Beschluss zur Maßnahmenfinanzierung; Antragsteller: Prot. Verwaltungszweckverband Zweibrücken – Pirmasens für die Prot. Kirchengemeinde Zweibrücken-Mitte

Umbau und Erweiterung der Feuerwache sowie Neubau einer Werkhalle Auftragserweiterung der Architekten- und Ingenieurleistungen nach § 34 HOAI, Leistungsphasen 3-9

Feuerwache ZW, Umbau und Erweiterung; Auftragserweiterung der Stahlbauarbeiten

Feuerwache ZW, Umbau und Erweiterung sowie Neubau einer Werkhalle; Vergabe der Dacharbeiten

Sanierung der Turnhalle Mannlich-Realschule Plus in Zweibrücken; Vergabe von Dachdeckerarbeiten

Sanierung der Turnhalle Mannlich-Realschule Plus in Zweibrücken; Vergabe von Rohbauarbeiten

Sanierung der Turnhalle Mannlich-Realschule Plus in Zweibrücken; Vergabe von Zimmerer- und Fassadenarbeiten

Beauftragung eines Fachplanungsbüros für die Unterstützung bei der Erstellung des integrierten Klimaanpassungskonzepts für die Stadt Zweibrücken

Vollzug des § 36 Landesstraßengesetzes (LStrG);
Widmung von Teilflächen der „Canadastraße und der Ontariostraße (inkl. Fußwege) in Zweibrücken“ für den öffentlichen Verkehr

Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Vogelgesangstraße
Auftragserhöhung infolge Massenmehrungen, Nachtrag

Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung zum Ausbau der Breitwiesen, Ingenieurleistung

Straßen- und Verkehrswesen;
Ausbau der Tilsitstraße 2 BA
Auftragserhöhung infolge Massenmehrungen

Straßen- und Verkehrswesen;
Teilsanierung der Oselbachstraße von Herzog Wolfgang Straße bis Römerstraße
Auftragserhöhung infolge Massenmehrungen

Straßen- und Verkehrswesen;
Bestandsausbau der Schlachthofstraße
Vergabe der Bauarbeiten

Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie; Strukturverbesserung Schwarzbach Kohlenhofstraße

Radverkehrsbeauftragte /-r und stellvertretende /-r Radverkehrsbeauftragte /-r;
Beschlussfassung

Behindertenbeauftragte/r

Benennung einer Person für die Wahl einer ehrenamtlichen Richterin/eines ehrenamtlichen Richters in der Sozialgerichtsbarkeit

Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Annahme von Spenden

Beschluss der Geschäftsordnung

Erweiterung des sog. Springer-Pools an städtischen Kindertagesstätten, Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

Anfragen von Ratsmitgliedern