Sitzung
HPA/002/2024
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.10.2024
Zeit
17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung einer über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Beschluss über Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Satzung Umwelt-und Servicebetrieb Zweibrücken – Anstalt des öffentlichen Rechts (UBZ); Änderung der Anstaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Theater- und Konzertspielzeit 2025/2026 (von Sept. 2025 bis einschließlich Mai 2026) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplanverfahren IX 38 „Wohnen am Kirchberg" mit parallelem Änderungsverfahren Flächennutzungsplans FNP 19 „Kirchberg";
Auftragshöhung für Planungsleistungen
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Umbau der Bushaltestelle Steinhauserstraße
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Beschluss der Geschäftsordnung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 10
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung