Sitzung
HPA/004/2024
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.11.2024
Zeit
17:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung einer über- bzw. außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2023
1. Festellung des Jahresabschlusses 2023 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2023 gem. § 37 Abs. 1
EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des
Jahresabschlusses 2024 gem. § 89 Abs. 2 GemO
4. Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Erteilung von Weisungen
a) Stadtwerke Zweibrücken GmbH
b) Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Satzung der Stadt Zweibrücken über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 5
Rechtsverordnung zur Änderung der Taxi-Tarifordnung für die Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Helmholtz-Gymnasium: Erneuerung naturwissenschaftliche Ausstattung - Vergabe Lehr- und Lernmittelausstattung Physik und Chemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Auftragsvergabe Verhaltenstraining Kita / Schule (Soziale Trainingskurse)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung