Sitzung
HPA/009/2025
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
11.06.2025
Zeit
17:00-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt SZ II – an der Steinhauserstraße“; Maßnahme – Spielplatz Pasteur-/ Liebigstraße - Auftragserhöhung;
Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Umbau und Erweiterung Feuerwehrwache Zweibrücken; Vergabe Stahl- und Metallbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Sanierung der Turnhalle Mannlich-Realschule plus in Zweibrücken; Auftragserweiterung von Rückbau- und Entsorgungsarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
IKZ-Modellvorhaben Südwestpfalz - Zweckvereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Betreuungsbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung