Sitzung
SR/021/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
30.03.2011
Zeit
17:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Neubau der DRK-Rettungswache

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Weitere Aufgabenübertragung auf den Entsorgungs- und Servicebetrieb Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung, Aufstellung einer Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) WA 15 "Mölschbacherhof" gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Stadtmuseum, Preise für Führungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Umsetzung des Klimaschutzteilkonzeptes, Einstellung einer Klimaschutzmanagerin/eines Klimaschutzmanagers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Grundsatzbeschluss über die Teilnahme der Stadt Zweibrücken am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2011)

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 8
Festlegung des Abstimmungsverhaltens der Stadt Zweibrücken in der Zweckverbandversammlung zur Frage der Planung der Erschließungsstraße des Gewerbegebietes Truppacher-Höhe (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2011)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung