Sitzung
HA/025/2011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
26.10.2011
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ausbau der Contwiger Straße, Erhebung von Vorausleistungen auf den Ausbaubeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie: Durchgängigkeit des Schwarzbachs, Vitalisierung des Schwarzbachkanals als begleitende Baumaßnahme zur Fischtreppe Schließ - Vergabe der Wasserbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Ersatzbeschaffung eines Staffel-Löschfahrzeugs 10/6 für die Feuerwehr, Löscheinheit Wattweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Beschaffungswesen - Auftragsvergabe Kauf und Lieferung "Hydraulik-Schulungsstände" zur Modernisierung des Pneumatik- und Hydrauliklabors der Berufsbildenden Schule, zweiter Abschnitt (Beschaffungsantrag BBS 2011-014)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Unterrichtung des Stadtrates über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßiger Auszahlungen / Aufwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe von außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen