Sitzung
SR/026/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
09.11.2011
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Stahlbauarbeiten Fluchttreppen Herzog-Christian-Musikschule - Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Generalsanierung Turnhalle Hilgardschule - Lüftungsarbeiten - Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Bebauungsplanverfahren IX 17 "Gewerbegebiet Süd" - Teiländerung 3 - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange - Beschluss über die "Zusammenfassende Erklärung" gemäß § 10 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Lärmaktionsplanung der Stadt Zweibrücken, Vollzug des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung derBekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Juli 2011 (BGBl. I S. 1475) geändert worden ist - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss der Endfassung des Lärmaktionsplans der 1. Stufe sowie der zugehörigen Kurzfassung zur Weiterleitung an die Europäische Kommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung einer Satzung über die erleichterte Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich (Außenbereichssatzung) WA 16 "Kettersbergerhof" gem. § 35 Abs. 6 BauGB - Beratung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Erneute Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Änderung der Richtlinien über die Ehrungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Einsparpotenzial nutzen (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 27.10.2011)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters gemäß § 53a Abs. 5 GemO (Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 31.10.2011)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Wahl des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Ernennung des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des hauptamtlichen Beigeordenten gemäß § 53a Abs. 5 GemO (Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 31.10.2011)

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 14
Wahl des Beigeordneten/ des Beigeordneten

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 15
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung