Sitzung
SR/027/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
07.12.2011
Zeit
16:00-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vereidigung und Amtseinführung des ersten hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister)

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle des/ der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 53a Abs. 5 GemO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Wahl des/ der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des/ der zweiten hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 6
Regelung der Dezernatsverteilung - Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen nach § 50 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken, Änderung der Anstaltssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wirtschaftsplan 2012 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Bauleitplanung, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ZW 126/3 "Östlich der Amerikastraße" - Teiländerung 3 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Ergebnis aus der Unterrichtungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Hofenfels-Gymnasium Zwischenbau für Lehrerzimmer und naturwissenschaftlichen Raum - Rohbauarbeiten (Stahlbeton und Mauerwerk)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Hofenfels-Gymnasium Zwischenbau für Lehrerzimmer und naturwissenschaftlichen Raum - Fensterbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Umsetzung der Vorgaben des Achten Buches SGB VIII - Kindertagespflege - Satzung der Stadt Zweibrücken zur Kindertagespflege gem § 23 SGB VIII - Festlegung der Kostenbeiträge der Erziehungsberechtigten zur Kindertagespflege gem. 23 SGBVIII

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Zuschussantrag ev. Kindertagesstätte Röntgenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Zuschuss 2011 an den Frauennotruf e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl der Organe der Stiftung Landgestüt Zweibrücken

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 19
Sachstand zur (finanziellen) Situation der Stiftung Landgestüt Zweibrücken und der Betreibergesellschaft des Landgestüts Zweibrücken (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Beteiligung der Stadt Zweibrücken am kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz, Grundsatzbeschluss (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2011)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 21
Sachstand zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes -Erfahrungsbericht (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 23
Rede des ältesten Ratsmitgliedes Richard Scherer zum Jahresabschluss

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 24
Verabschiedung des Bürgermeisters Heinz Heller

Beschluss: TOP ohne Abstimmung