SessionNet | Stadtrat - 29.09.2010 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung

SR/015/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal

Datum

29.09.2010

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift(öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 3	Westpfalzstadion, Neuordnung, Aufwertung und Ausbau der Sportanlagen, Vergabe von Architektur- und Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Pestalozzischule, Vergabe der Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Sperrung der Gestütsallee für Kfz-Verkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6	Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Fortführung des Sozialausweises (Vorberatung im Sozialausschuss -Änderung der Vorlage erfolgte durch den Sozialausschuss) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Wahl der ehrenamtlichen Gutachter des Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Neubesetzung von Ausschüssen a) KiTa-Kommission b) Jugendhilfeausschuss c) Verwaltungsrat EBZ d) Arbeitskreis für Verkehrssicherheit Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14	"Entschuldungsfonds für Kommunen" des Landes Rheinland-Pfalz, Vorbereitung der Teilnahme der Stadt Zweibrücken an dem Landesprojekt (Antrag der SPD-Fraktion vom 8.09.2010) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung