Sitzung
SR/016/2010
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße,
Datum
10.11.2010
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
2. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2010, Ergänzung zur Vorlage: 20/0270/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Aufstellung eines Bebauungsplanes RI 27 "Feuerwehrhaus Rimschweiler" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Übernahme der Trägerschaft der kath. Kindertagesstätte St. Pirmin, Bubenhausen, durch die Stadt Zweibrücken zum 01.08.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Entwicklung eines Gesamtkonzeptes zur Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild durch Baumaßnahmen (Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2010)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Neubesetzung von Ausschüssen - KiTa-Kommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wochenmarkt und Weihnachtsmarkt: a) Möglicher Wechsel des Wochenmarktes vom Alexanderplatz auf den Schlossplatz/ Durchführung einer Kundenbefragung zum derzeitigen Standort Schlossplatz b) Mögliche Verlegung des Weihnachtsmarktes zurück auf den Alexanderplatz/ rund um die Alexanderkirche c) Ziel: Verbesserung der Angebotssituation zwecks Belebung der Innenstadt (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2010)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Übertragung der Zuständigkeiten der Grünflächenabteilung und des Friedhofwesens vom Bauamt auf den Entsorgungsbetrieb zum 1. Januar 2011 einschl. des Personalüberganges (Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP vom 27.10.2010)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Bericht über die Schülerbeförderung in Zweibrücken (Art, Umfang, Schülerverhalten) (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2010)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Berücksichtigung Einheimischer bei der freihändigen Vergabe von Aufträgen (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.10.2010)

Beschluss: vertagt

 
Ö 11
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung