Sitzung
SR/028/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
25.01.2012
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ergänzung der TO
 
Ö 1.1
Belobigung von Vollzugsbeamten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 1.2
Stellungnahme Ratsmitglied Scharfenberger zu Aussagen der Presse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 1.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung einschließlich der dazugehörigen Anlage, Zustimmung des Stadtrates gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 der Anstaltssatzung des UBZ

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ZW 114 "Obere Denisstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ZW 114 "Obere Denisstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung, Bebauungsplanverfahren EW 6/1 "Gewerbegebiet Saarpfalzstraße" - Teiländerung 1 - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange- Beschluss über die "Zusammenfassende Erklärung" gemäß § 10 Abs. 4 BauGB - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung, Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes MÖ 18 "Kindertagesstätte Höhenstraße" zur Errichtung einer Kindertagesstätte und Schaffung von Wohnbaumöglichkeiten im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Übertragung von Ermächtigungen zu Gunsten des Haushaltsjahres 2012 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Festlegung des Termins für die Wahl des/der Ortsvorstehers/in des Ortsbezirks Rimschweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Neubesetzung von Ausschüssen a) Nachfolge in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse Südwestpfalz b) Nachfolge im Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Resolution gegen die Verlagerung des Finanzamtes Zweibrücken nach Pirmasens (Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung