SessionNet | Stadtrat - 18.12.2013 - 16:00-20:42 Uhr

Sitzung

SR/048/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

18.12.2013

Zeit

16:00-20:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1	Stellenplan 2014 Vorlage: 11/1266/2013
Ö 1.2	Haushaltsplan
Ö 1.3	Haushaltssatzung
Ö 1.4	Grundsätze der Deckungsfähigkeit
Ö 5	Namensänderung der Kindertagesstätte Canadastraße in Kindertagesstätte "Kleine Welt" Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 51/1292/2013
Ö 7	Neubau der Feuerwehrhalle Rimschweiler, Vergabe der Auftragserhöhung für Trockenarbeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Vorlage: 60/1296/2013
Ö 8	U 3 Erweiterung der Kindertagestätte "Fuchslöcher", Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- u. Sanitärarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/1272/2013
Ö 9	U 3 Erweiterung der Kindertagesstätte "Fuchslöcher", Vergabe der Elektroarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 60/1273/2013
Ö 10	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen Vorlage: 10/1301/2013
Ö 11	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 12	Rede des ältesten Ratsmitgliedes Richard Scherer zum Jahresabschluss Beschluss: TOP ohne Abstimmung