Sitzung
SR/050/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
27.02.2014
Zeit
17:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Bauleitplanung, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes IX 17 /4 "Gewerebgebiet Süd - Silo Raiffeisen" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Abschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung, vorhabenbezogener Bebauungsplan ZW 114/1 "Obere Denisstr." - Anpassung des Durchführungsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes, Bewirtschaftungsplanentwurf für das FFH-Gebiet 6710-301 "Zweibrücker Land" und das VS-Gebiet 6710-401 "Hornbach und Seitentäler" Hier: Stellungnahme der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Konversion Kreuzberg-Kaserne, Neuordnung ehemaliger MOB-Stützpunkt, Erschließungsarbeiten, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Konversion Kreuzberg-Kaserne, Neuordnung ehemaliger MOB-Stützpunkt, Abbruch der Gebäude und Erschließung, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Konversion Kreuzberg-Kaserne, Abbruch Gebäude 4004, Vergabe der Rückbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Konversion Kreuzberg-Kaserne, Erschließung östlich und westlich der Amerikastraße, Herstellen der Deckschichten, Freigabe zusätzlicher Leistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Konversion Kreuzberg-Kaserne, Neuordnung ehemaliger MOB-Stützpunkt, Abbruch der Gebäude, Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Monika Kuppitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Wahl des Beirates für Migration und Integration, Festlegung des Wahltermins

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Bericht über Auswirkungen von Maßnahmen auf der Deponie Rechenbachtal auf die Stadt und ihre Bürger (Antrag der Fraktion Grüne Liste vom 12.02.2014)

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 18
Vollzug der Abfallgesetze, Deponie Rechenbachtal, Planfeststellungsantrag vom 18.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Vollzug der Gemeindeordnung, Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung