Sitzung
SR/049/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
29.01.2014
Zeit
16:00-18:26 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Stand der Straßenbaumaßnahmen an der BAB 8, Bericht des LBM Montabaur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Übertragung von Ermächtigungen des Finanzhaushaltes zu Gunsten des Haushalts- jahres 2014 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Auszahlungen / Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Höherstufung von Herrn Beigeordneten Henno Pirmann in Besoldungsgruppe A 16 LBesG mit Wirkung vom 1. Juli 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Höherstufung von Herrn Bürgermeister Rolf Franzen in Besoldungsgruppe B 3 LBesG mit Wirkung vom 1. Juli 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Höherstufung von Herrn Oberbürgermeister Kurt Pirmann in Besoldungsgruppe B 5 LBesO mit Wirkung vom 1. Januar 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bericht über Mobbing unter Kindern und Jugendlichen, Antrag der Fraktion "Grüne Liste"

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung