Sitzung
SR/002/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
23.07.2014
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bildung und Wahl von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Wahl von Vertretern der Stadt Zweibrücken in verschiedenen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bildung eines Seniorenbeirates für die Legislaturperiode 2014-2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Stadtwerke Zweibrücken GmbH -Feststellung des Jahresabschlusses 2013 -Zuzahlung der Gesellschafter für den Betriebszweig Wasserversorgung -Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH -Feststellung des Jahresabschlusses 2013 -Verwendung des Jahresüberschusses 2013 -Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Sanierung Kreuzberg-Kaserne Zweibrücken Fortschreibung der Sanierungskonzeption Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2014 A, Information Antragsverfahren B, Inhalte der KOFI C, Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration, vom 14.07.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Rathaus, Herzogstr. 3, Vergabe der Datenneuverkabelung in der Herzogstr. 3 Produkt 11.4.100.00 / 52313000

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Änderungen und Ergänzungen im SGB-II-Bedarfs- und Leistungskatalog

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Anpassung der Essensbeiträge in den städtischen Kinderkrippen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Fortführung der Schulsozialarbeit, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung