SessionNet | Stadtrat - 11.11.2015 - 17:00-20:51 Uhr

Sitzung

SR/013/2015

Gremium

Stadtrat

Raum

Ratssaal, Eingang Schillerstraße

Datum

11.11.2015

Zeit

17:00-20:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OB

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: TOP ohne Abstimmung
Ö 2	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2015/2016; Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2014 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Erteilung von Weisungen gemäß § 88 GemO: GeWoBau GmbH Zweibrücken - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Bauleitplanung, Bebauungsplanverfahren ZW 63-3 „Zwischen Landstuhler Straße und Nordpfad, 3. Teiländerung“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 63-3 „Zwischen Landstuhler Straße und Nordpfad, 3. Teiländerung" - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 8	Bauleitplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes ZW 152 " Kreuzbergwohnsiedlung " - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs.2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 9	Neufassung der Satzung der Stadt Zweibrücken über die Schülerbeförderung vom 19.12.1997, zuletzt geändert durch Satzung vom 11.04.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 10	Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für selbstständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Neufassung der Richtlinien über die Ehrungen für Leistungen und Verdienste auf dem Gebiete des Sports der Stadt Zweibrücken Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Pestizidfreie Kommune, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Präsentation Herbizideinsatz ZW
Ö 13	Saatkrähen: Möglichkeiten einer Vergrämung, Bericht von Herrn Wunderberg (UBZ) Beschluss: einstimmig beschlossen		2010 12 Saatkraehen Broschuere Lahr web Handlungsempfehlungen Saatkraehen konzept umgang saatkraehen Präsentation Saatkrähen
Ö 14	Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: TOP ohne Abstimmung