Sitzung
SR/015/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
17.02.2016
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Neubesetzung des Stiftungsrates und des Vorstandes der Stiftung Landgestüt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Besonderes Städtebaurecht,
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen,
Vorbereitende Untersuchungen und integriertes Entwicklungskonzept,
Information und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Übertragung von Ermächtigungen des Finanzhaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2016 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Sanierungsmaßnahmen,
Sanierung Innenstadt, Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“,
Umbau Alte Ixheimer Straße, Landauer Straße und Maxstraße
- Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Resolution der Stadtratsfraktionen der Stadt Zweibrücken zu den laufenden Kooperationsverhandlungen der Zweibrücker Kliniken mit dem rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium
Antrag der Fraktion der CDU

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung