Sitzung
SR/016/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
16.03.2016
Zeit
17:00-17:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Ergänzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über-bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung,
Bebauungsplanverfahren ZW 63-3 „Zwischen Landstuhler Straße und Nordpfad, 3. Teiländerung“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)
- Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 128 "Canadasiedlung-Nahversorgung",
Städtebaulicher Vertrag zur Durchführung von landespflegerischen Maßnahmen außerhalb des Geltungsbereiches mit der Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH Zweibrücken (GeWoBau GmbH Zweibrücken),
Bestellung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zur Umsetzung des landespflegerischen Ausgleichs auf dem Flurstück 1452/34, Canadastraße 1 – 15, der GeWoBau GmbH Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 128 "Canadasiedlung-Nahversorgung"
- Ergebnis der Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB (erneute eingeschränkte Offenlage für den Bebauungsplan ZW 128 "Canadasiedlung - Nahversorgung")
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung,
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken
Aufstellung des Bebauungsplanes Mö 18/1 „Kindertagesstätte Höhenstraße,
1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug der Gemeindeordnung, Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung