Sitzung
SR/019/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
22.06.2016
Zeit
17:00-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Ergänzung des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bauleitplanung,
Flächennutzungsplan Teiländerung 15 für den Bereich „Buchenwaldhof“ im Stadteil Wattweiler nach § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes WA 21 "Buchenwaldhof" im Normalverfahren nach § 2 BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belangegem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bauleitplanung,
Bebauungsplanverfahren ZW 105 „Schützenstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 105 „Schützenstraße“ gem. § 13 a BauGB i.V. m. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung,
Aufstellung des Bebauungsplanes Mö 18/1 „Kindertagesstätte Höhenstraße"
1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 2Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Stadt am Wasser,
2. Bauabschnitt,
Aufwertung Bleicherbach West

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung