Sitzung
SR/021/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
02.11.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Hochwasserschutz in Zweibrücken,
Vortrag von Herrn Schernikau, Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 2
Citymanagement:
Sachstandsbericht der Beauftragten für das Citymanagement, Petra Stricker,
Bericht in der Sitzung

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken
gem. § 27 Abs. 2 EigAnVo

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Einrichtung Festhalle Zweibrücken
1. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2015
2. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Neuer § 2b Umsatzsteuergesetz - Optionserklärung für die Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Neuer Name für die städtische Suchtberatungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
A) Sanierung Innenstadt Zweibrücken
Sanierungsgebiet „Innenstadt/Herzogvorstadt“ (SAN I, einfaches Sanierungsgebiet) und
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße“ (SAN II, klassisches Sanierungsgebiet),
Anpassung Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung an die Vorgaben der ADD
B) Soziale Stadt
Soziale Stadt - entlang des Hornbachs / Breitwiesen
Modernisierungsrichtlinie und Modernisierungsvereinbarung gemäß Vorgaben der ADD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Ausbau der Hilgardstraße (Abrechnungseinheit Oberstadt),
Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ausbau der Ernstweilerhangstraße (Abrechnungseinheit Ernstweiler),
Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Satzung der Stadt Zweibrücken über die Bildung eines Seniorenbeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Ergänzung des Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der Fraktion der SPD,
Einführung von Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 16
Antrag der Fraktion Die Linke,
Einführung eines Ehrenamtstages

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 
Ö 17
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 18
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung