Sitzung
SR/022/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
07.12.2016
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Stadtwerke Zweibrücken Service GmbH,
Erteilung von Weisungen
1. Konzernabschluss 2015
2. Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Stadtwerke Zweibrücken GmbH,
Erteilung von Weisungen
1. Wirtschaftsplan 2017
2. Verlängerung des Geschäftsführervertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Hinausschieben des Ruhestandsbeginns von
1. Herrn Bürgermeister Rolf Franzen auf den 1. September 2017 und von
2. Herrn Beigeordneten Henno Pirmann auf den 1. Januar 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Theater- und Konzertspielzeit 2017/2018 (von Oktober 2017 bis einschließlich April 2018) - Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Dritte Teilfortschreibung LEP IV – Windkraft / Erneuerbare Energien
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Stellungnahme der Stadt Zweibrücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Beteiligung der Behörden,
Teiländerung "16-Windenergie" zum Flächennutzungsplan 2006,
Information in der Sitzung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren ZW 162 „Wohnen am Fasaneriewald" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. 13 a Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2
BauGB (Öffentliche Auslegung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Flächennutzungsplan Teiländerung 15 „Buchenwaldhof“ der Stadt Zweibrücken,
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange(Trägerbeteiligung) gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken,
Bebauungsplanverfahren WA 21 „Buchenwaldhof":
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Trägerbeteiligung) gem. § 4 Abs. 2BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Umbau und bauliche Erweiterung der Kita „Sonnenschein“ in Zweibrücken-Bubenhausen
Vergabe der Fensterarbeiten, Metall und Kunststoff

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Umbau und bauliche Erweiterung der Kita „Sonnenschein" in Zweibrücken-Bubenhausen
Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Umbau und bauliche Erweiterung der Kita „Sonnenschein" in Zweibrücken-Bubenhausen
Vergabe der Lieferung und Montage der Elektro- und Brandmeldeanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Umbau und bauliche Erweiterung der Kita „Sonnenschein" in Zweibrücken-Bubenhausen
Vergabe der Lieferung und Montage der Heizungs- und Lüftungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Umbau und bauliche Erweiterung der Kita „Sonnenschein" in Zweibrücken-Bubenhausen
Vergabe der Lieferung und Montage der Sanitäranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Standortinitiative Südwestpfalz,
Kostenbeteiligung der Stadt Zweibrücken für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen