Sitzung
HPA/040/2018
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
09.05.2018
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Satzungsangelegenheit: 2. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Sanierung Innenstadt Zweibrücken,
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II),
Fortschreibung der Sanierungskonzeption,
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2018
A) Information Antragsverfahren
B)Inhalte der KOFI
C) Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie,
Umbau Mittelbacher Mühle - Fischaufstiegsanlage,
Auftragserweiterung für die Fa. Metz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Ausbau der Römerstraße,
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse