Haupt- und Personalausschuss - 09.05.2018 - 17:00-19:32 Uhr

Sitzung
HPA/040/2018
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
09.05.2018
Zeit
17:00-19:32 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Satzungsangelegenheit: 2. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Sanierung Innenstadt Zweibrücken;
Sanierungsgebiet „Obere Vorstadt/Bereich Luitpoldstraße" (SAN II);
Fortschreibung der Sanierungskonzeption;
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2018
A) Information Antragsverfahren
B)Inhalte der KOFI
C) Beschlussvorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Umsetzung Wasserrahmenrichtlinie;
Umbau Mittelbacher Mühle - Fischaufstiegsanlage;
Auftragserweiterung für die Fa. Metz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Ausbau der Römerstraße;
Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse