Sitzung
HPA/050/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
08.05.2019
Zeit
18:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken vom 19. Mai 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Erweiterung des bisherigen Psychiatriebeirates und Umwandlung als kommunale Arbeitsgemeinschaft "Psychiatrie- und Teilhabebeirat"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI),
"Aktive Stadtzentren - Innenstadt / Stadtzentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI),
"Soziale Stadt - An der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI),
"Soziale Stadt - Entlang des Hornbachs / Breitwiesen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vergabeangelegenheiten
 
Ö 9.1
Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Soziale Stadt - Entlang des Hornbachs/Breitwiesen" und „Soziale Stadt - An der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.2
Vergabe der Tragwerksplanung (Leistungsphase 1-4) für den Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.3
Vergabe der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“,
Projektfortführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ausrufung eines Namenfindungswettbewerbes für das Bildungs- und Kulturzentrum in
der ehemaligen Hauptschule Nord,
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse