Haupt- und Personalausschuss - 08.05.2019 - 18:00-19:41 Uhr

Sitzung
HPA/050/2019
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
08.05.2019
Zeit
18:00-19:41 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die Bücherei der Stadt Zweibrücken vom 19. Mai 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Erweiterung des bisherigen Psychiatriebeirates und Umwandlung als kommunale Arbeitsgemeinschaft "Psychiatrie- und Teilhabebeirat"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI);
"Aktive Stadtzentren - Innenstadt / Stadtzentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI);
"Soziale Stadt - An der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI);
"Soziale Stadt - Entlang des Hornbachs / Breitwiesen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9Vergabeangelegenheiten 
Ö 9.1Vergabe von Leistungen im Rahmen der Förderprogramme „Soziale Stadt - Entlang des Hornbachs/Breitwiesen" und „Soziale Stadt - An der Steinhauser Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.2Vergabe der Tragwerksplanung (Leistungsphase 1-4) für den Neubau der viergruppigen Kindertagesstätte in der Gabelsbergerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.3Vergabe der Mittagsverpflegung in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zweibrücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10Beteiligung am Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Programmbereich „Partnerschaften für Demokratie“;
Projektfortführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11Ausrufung eines Namenfindungswettbewerbes für das Bildungs- und Kulturzentrum in
der ehemaligen Hauptschule Nord;
Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse