Sitzung
HPA/005/2020
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
12.02.2020
Zeit
17:00-18:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzungsangelegenheit: Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Vereinbarung über Modalitäten des Personaleinsatzes sowie der sonstigen Führung von Verwaltungsgeschäften nebst Kostenerstattung zwischen der Stadt Zweibrücken und dem Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Herzog-Wolfgang-Straße
Auftragserhöhung Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Hilgardstraße, Hilgardplatz, Augartenstraße
Auftragserhöhung Ausbau der Hilgardstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung zum Ausbau der Tilsitstraße, Wohnumfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung Ausbau der Tilsitstraße, Straßenbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse