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Haupt- und Personalausschuss - 12.02.2020 - 17:00-18:01 Uhr
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Sitzung
HPA/005/2020
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
12.02.2020
Zeit
17:00-18:01 Uhr
1 Dokument
NS
Niederschrift öffentlich
Inhalt
Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzungsangelegenheit: Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan
inkl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss:
mehrheitlich beschlossen
Ö 2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 50.000 Euro
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 4
Vereinbarung über Modalitäten des Personaleinsatzes sowie der sonstigen Führung von Verwaltungsgeschäften nebst Kostenerstattung zwischen der Stadt Zweibrücken und dem Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken (ZEF)
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 5
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Herzog-Wolfgang-Straße
Auftragserhöhung Ingenieurleistungen
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 6
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Hilgardstraße, Hilgardplatz, Augartenstraße
Auftragserhöhung Ausbau der Hilgardstraße
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 7
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung zum Ausbau der Tilsitstraße, Wohnumfeld
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 8
Straßen- und Verkehrswesen,
Ausbau der Tilsitstraße
Auftragserhöhung Ausbau der Tilsitstraße, Straßenbau
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 9
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden
Beschluss:
einstimmig beschlossen
Ö 10
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse