Haupt- und Personalausschuss - 18.11.2020 - 17:00-20:14 Uhr

Sitzung
HPA/012/2020
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Aula des Hofenfelsgymnasiums, Zeilbäumerstraße 1 (Eingang über den Pausenhof)
Datum
18.11.2020
Zeit
17:00-20:14 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Vorberatung mit Beschlussfassung für den Doppelhaushalt 2021/2022 
Ö 2Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro 
Ö 3Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro 
Ö 4Einrichtung Festhalle Zweibrücken 2019
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 27 Abs. 2 EigAnVO
2. Entlastung des Oberbürgermeisters für den Jahresabschluss 2019 gem. § 37 Abs. 1 EigAnVO
3. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2020 gem. § 89 Abs. 2 GemO
 
Ö 5Wirtschaftsplan 2021/2022 der Einrichtung Festhalle Zweibrücken 
Ö 6Theater- und Konzertspielzeit 2021/2022 (von Oktober 2021 bis einschließlich April 2022); Ermächtigung zum Abschluss von Gastspielverträgen 
Ö 7Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr 
Ö 8Ersatzneubau des Überbaus der Bleicherbachbrücke in der Verlängerung der Eremitagestraße;
Vergabe der Bauleistung
 
Ö 9Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden 
Ö 10Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse