Sitzung
HPA/022/2022
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
19.01.2022
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Satzungsangelegenheit; 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan
incl. Stellenplan der Stadt Zweibrücken für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 20/2237/2022

 
Ö 2
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bis 10.000 Euro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 20/2215/2021

 
Ö 3
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2233/2021

 
Ö 4
Änderung der Jagdsteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/2232/2021

 
Ö 5
Vergabeangelegenheiten

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 5.1
Kinderspielplätze – Neugestaltung Spielplatz Oberauerbach
Garten- und Landschaftsbauarbeiten
Auftragserhöhung Fa. Michael Meier, Garten- und Landschaftsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 51/2235/2022

 
Ö 5.2
Baumaßnahme Schwarzbach - Sanierung der Spundwand Schillerstraße 1- 5;
Vergabeangelegenheit / Nachtragsangebot CP örtl. Bauleitung
Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 60/2251/2022

 
Ö 5.3
Umnutzung der ehemaligen Feuerwehrfahrzeughalle zum Mehrzweckraum und Anbau einer Toilettenanlage;
Auftragserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/2250/2022

 
Ö 5.4
Bau Rampe Innenstadt A8 „Überflieger" - Ingenieurleistungen;
Auftragserhöhung Ingenieurleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 84/2236/2022

 
Ö 6
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/2238/2022

 
Ö 7
Bekanntgabe der im nicht-öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Beschluss: TOP ohne Abstimmung