Sitzung
SR/022/2011
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
11.05.2011
Zeit
17:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet Flughafen / An der A 8", Sachstandsbericht durch das Ingenieurbüro FIRU und das Ingenieurbüro Schönhofen (Bericht in der Sitzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntmachung von Eilentscheidungen 1. Befristete Einstellung Sachbearbeiter, Kosten der Unterkunft (siehe Bericht aus der Sozialausschusssitzung vom 28.04.2011) 2. K7 Talstraße (Mörsbach)/ Neubau der Brücke über den Auerbach (Amt 60) (Bericht in der Sitzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bauleitplanung, Bauleitplanung der Stadt Zweibrücken, Bebauungsplan RI 27 "Feuerwehrhaus Rimschweiler" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 a Abs. 2 i.V. m. § 4 Abs. 2 BauGB - Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 60/0412/2011

 
Ö 5
Sanierung Kreuzberg-Kaserne Zweibrücken Fortschreibung der Sanierungskonzeption Kosten- und Finanzierungsübersicht (KOFI) für das Programmjahr 2011 A. Information Antragsverfahren B. Inhalte der KOFI C. Beschlussinhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/0414/2011

 
Ö 6
Resolution zur Abschaltung des Atomkraftwerkes Cattenom

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: 10/0421/2011

 
Ö 8
Benennung einer stellvertretenden Schiedsperson

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/0416/2011

 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 20/0413/2011

 
Ö 10
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 10/0404/2011

 
Ö 11
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: TOP ohne Abstimmung