Sitzung
SR/052/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Eingang Schillerstraße
Datum
14.05.2014
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Konzeptionsvorstellung zur Einrichtung eines Gebäudemanagements (PWC)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplanes ZW 115 "Zwischen Quebecstraße und Obere Himmelsbergstraße" - Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Ergebnis der Beteiligung der Öffenlichkeit - Satzungsbeschluss
 
Ö 3
Übertragung von Ermächtigungen des Ergebnishaushaltes zu Gunsten des Haushaltsjahres 2014 gem. § 17 Abs. 5 GemHVO
 
Ö 4
Mitgliedschaft der Stadt Zweibrücken bei der Pfalz Touristik e.V., Kündigung der Mitgliedschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erweiterung der Kindertagesstätte Fuchslöcher in Zweibrücken, Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Grundschule Pestalozzi, Vergabe der Fensterbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Modernisierung des Westpfalzstadions, Sanierung der Laufbahnen und Segmente, Vergabe der Sportplatzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Südwestpfalz zum Betrieb einer gemeinsamen KfZ-Zulassungsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Innenstadtgestaltung - Wasser erlebbar machen, Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 13
Optische Umgestaltung des ZOB, Antrag der Fraktion der SPD

Beschluss: TOP ohne Abstimmung

 
Ö 14
Vollzug des § 94 Abs. 3 GemO, Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Redebeitrag des dienstältesten Ratsmitgliedes Jürgen Kroh

Beschluss: TOP ohne Abstimmung